Marken | Patent | ESZ | Design |
Marken
Welche Daten sind in Swissreg enthalten?
- Hängige Gesuche: Neue Gesuche sind in der Regel innerhalb von 8 Arbeitstagen nach Gesuchsucheingang auch auf Swissreg zu finden.
- Gelöschte Gesuche: Swissreg enthält alle gelöschten Gesuche, die ab Juli 2006 gelöscht worden sind.
- Aktive Marken: In Swissreg finden Sie sämtliche gültige eingetragene Marken.
- Gelöschte Marken: Swissreg enthält alle gelöschten Marken, die ab Juli 2006 gelöscht worden sind.
Internationale Registrierungen mit Schutzwirkung auf die Schweiz
Swissreg enthält schweizerische Marken und Eintragungsgesuche, nicht aber internationale Marken, die ebenfalls Schutzwirkung in der Schweiz entfalten können. Diese internationalen Marken sind bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) registriert. Die WIPO (www.wipo.int) bietet mit "Madrid Monitor" ein eigenes kostenloses online-Register an (www.wipo.int/madrid/monitor/en).
Besonderheiten bei Gesuchen
Wenn Sie aus einer Trefferliste heraus die spezifischen Angaben zu einer eingetragenen Marke aufrufen («Detailansicht»), dann wird neben dem aktuellen Stand der Marke auch die Historie angezeigt, die alle Änderungen seit der Eintragung aufführt. Die Detailansicht von Gesuchen hingegen zeigt keine Historie, sondern nur den aktuellen Stand.
Grundsätzlich sind die Suchmöglichkeiten bei Gesuchen gleich wie bei eingetragenen Marken. Allerdings werden bei der Suche nach Publikationen oder bei der Darstellung von Treffern in der «Publikationsansicht» keine Gesuche angezeigt.
Markennummern / Erneuerungen
Marken können nach Ablauf der Schutzdauer verlängert werden; die ursprüngliche Markennummer wird dabei beibehalten. Gemäss früherer Rechtsordnung wurde bei Erneuerungen jeweils eine neue Markennummer erteilt. Die dadurch ersetzten älteren Markennummern können in Swissreg nicht aufgefunden werden.
Patent
Welche Daten sind in Swissreg enthalten? Welche Daten sind nicht enthalten?
- Schweizerische und europäische Patente mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein sind nach der Erteilung in Swissreg enthalten, und zwar sowohl in Kraft stehende wie auch gelöschte Patente.
- Swissreg enthält schweizerische Patente (CH-Patente) vollständig ab Anmeldedatum Januar 1978. Teilweise sind auch ältere Patente enthalten.
- Europäische Patente (EP-Patente) sind ab der Nummer EP 0 000 001 enthalten.
- Ab Anmeldedatum 01.07.2008 werden schweizerische Patentanmeldungen nach Ablauf von 18 Monaten nach dem Anmeldedatum oder, wenn eine Priorität in Anspruch genommen wurde, nach dem Prioritätsdatum veröffentlicht und sind von da an in Swissreg enthalten. Schweizerische Patentanmeldungen mit Anmeldedatum vor dem 01.07.2008 werden nicht veröffentlicht, mit Ausnahme von PCT-Anmeldungen, die ab 01.07.2008 unmittelbar nach Eintritt in die nationale Phase veröffentlicht werden.
- Europäische Patentanmeldungen mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein sind vor der Patenterteilung nicht in Swissreg enthalten.
Möglichkeiten und Grenzen bei der Suche in Swissreg
Swissreg ermöglicht Ihnen die Durchführung von Onlinerecherchen zu veröffentlichten schweizerischen Patentanmeldungen und erteilten Patenten, die Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein haben und in den Registern des IGE eingetragen sind.
Für vollständige und verlässliche Entscheidungsgrundlagen, beispielsweise zum Stand der Technik, empfehlen wir Ihnen professionell erstellte Recherchen des IGE oder
privater Anbieter.
Internationale Patentanmeldungen (PCT) mit Bestimmung Schweiz und Liechtenstein
Die über das PCT-Verfahren eingereichten Patentanmeldungen mit Bestimmung Schweiz und Liechtenstein, werden ab 01.07.2008 in Swissreg geführt, wenn die nationale Phase eingeleitet wurde (nationaler Weg) oder das entsprechende europäische Patent über den europäischen Weg erteilt wurde. Internationale PCT-Anmeldungen können nach der Publikation auf der Homepage der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) gesucht werden.
http://www.wipo.int/pctdb/en/
Links auf Daten anderer Anbieter
Bei jedem Patent in der Trefferliste und in der Detailansicht gibt es einen Link auf das Espacenet des Europäischen Patentamtes. Dort finden Sie zusätzliche Informationen die über das Schutzgebiet der Schweiz und Liechtenstein hinausgehen und nicht vom Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum verwaltet werden.
Links auf Patentdokumente
Für jedes erteilte Patent und jede veröffentlichte Patentanmeldung wird eine Schrift mit den technischen Unterlagen (Beschreibung der Erfindung, Patentansprüche, Zusammenfassung und evtl. Zeichnungen) erstellt. Diese Schriften können über die Links sowohl aus der Trefferliste als auch aus der Detailansicht eingesehen werden.
Publikationsdaten
Die Publikationsdaten können erst ab der elektronischen Publikation ab Datum 01.07.2008 gesucht werden. Ältere Publikationsdaten werden nur in der Detailansicht mit der Nummer des Publikationsblattes und dem Jahrgang der Publikation angezeigt, können aber in dieser Form nicht gesucht werden. Die Suche nach Publikationen vor dem 01.07.2008 kann mit den Kriterien Erteilungs- oder Löschungsdatum in der Erweiterten Suche durchgeführt werden.
Anzeige von maximal 500 Treffern
Bitte beachten Sie, dass insgesamt maximal 500 Treffer angezeigt werden. Sollte Ihre Suche mehr als 500 Treffer ergeben, wird eine vereinfachte Trefferliste angezeigt. Sollte Ihre Suche mehr als 10'000 Treffer ergeben, dann werden willkürlich 10'000 Treffer ausgewählt und angezeigt.
ESZ
Welche Daten sind in Swissreg enthalten? Welche Daten sind nicht enthalten?
Ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) mit und ohne Verlängerung sowie pädiatrische ergänzende Schutzzertifikate (PESZ) basierend auf schweizerischen und europäischen (Grund-)Patenten mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein sind nach der Bekanntmachung (Publikation) des Gesuchs in Swissreg enthalten, und zwar sowohl in Kraft stehende wie auch gelöschte ESZ bzw. PESZ.
Nicht bekannt gemachte ESZ- bzw. PESZ-Gesuche werden in Swissreg nicht angezeigt.
Möglichkeiten und Grenzen bei der Suche in Swissreg
Swissreg ermöglicht Ihnen die Durchführung von Onlinerecherchen zu bekannt gemachten, erteilten und gelöschten ESZ und PESZ, die in den Registern des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum eingetragen sind.
Link auf das Grundpatent
In der Trefferliste und in der Detailansicht gibt es einen Link auf das Grundpatent des ESZ bzw. PESZ.
Publikationsdaten
Die Publikationsdaten können erst ab der elektronischen Publikation gesucht werden. Ältere Publikationsdaten werden nur in der Detailansicht mit der Nummer des Publikationsblattes und dem Jahrgang der Publikation angezeigt, können aber in dieser Form nicht gesucht werden.
Design
Welche Daten sind in Swissreg enthalten? Welche Daten sind nicht enthalten?
Swissreg enthält im schweizerischen Register eingetragene sowie gelöschte Designs nach deren Publikation; Designgesuche werden nicht angezeigt.
Möglichkeiten und Grenzen bei der Suche in Swissreg
Swissreg ermöglicht Ihnen die Durchführung von Onlinerecherchen zu erteilten eingetragenen und publizierten Designs, die im Register des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum eingetragen sind. Swissreg ist ein Instrument für Erstinformationen. Für vollständige und verlässliche Entscheidungsgrundlagen empfehlen wir Ihnen professionell erstellte Recherchen.
Internationale Designs mit Bestimmung Schweiz
Designs, welche international mit Benennung für die Schweiz bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (OMPI) hinterlegt sind, werden nicht in Swissreg geführt. Diese internationalen Hinterlegungen finden Sie nach der Publikation auf der Homepage der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO): http://www.wipo.int/designdb/hague/en/
Publikationsdaten
Die Publikationsdaten sind ab dem 13.11.1981 auf Swissreg abrufbar. Es sind Designs ab der Nummer 112'001 im Datenbestand.
Anzeige von maximal 500 Treffern
Es werden insgesamt maximal 500 Treffer angezeigt. Sollte Ihre Suche mehr als 500 Treffer ergeben, dann werden willkürlich 500 Treffer ausgewählt und angezeigt. Ausnahme: Wenn Sie bei den Suchkriterien unter «Publikationsdatum» einen einzelnen Tag angegeben haben, werden alle zutreffenden Datensätze angezeigt.