Die einzelnen Suchkriterien
Im Folgenden werden die einzelnen Suchkriterien und Optionen näher umschrieben.
Platzhalterzeichen
Einzelne Suchkriterien erlauben die Verwendung der Platzhalterzeichen „*“ oder „?“.
„*“ steht für eine beliebige Anzahl Zeichen, während „?“ ein einzelnes (oder kein) Zeichen bedeutet.
Phrasensuche mit “… “
In einem Textsuchfeld können mehrere Wörter oder Wortteile eingegeben werden. Abhängig vom Suchfeld findet dabei eine ODER- bzw. eine AND-Verknüpfung der Begriffe statt. Das heisst, als Treffer werden alle Patente ausgewiesen, die mindestens eines bzw. alle diese Wörter enthalten, unabhängig von deren Reihenfolge. Wenn aber nur diejenigen Patente ausgewiesen werden sollen, die genau diese Wortfolge enthalten, dann muss die so genannte Phrasensuche verwendet werden, indem die Wortgruppe in Anführungs- und Schlusszeichen gesetzt wird.
Beispiel mit und ohne Phrasensuche für das Suchfeld „Textsuche in Titel“:
Mit der Eingabe “Schienengebundene Förderanlage“ werden nur Patente mit genau dieser Wortfolge gefunden.
Mit der Eingabe: Schienengebundene Förderanlage (ohne Anführungs- und Schlusszeichen) wird beispielsweise auch ein Patent gefunden mit dem Titel: Förderanlage für schienengebundene Fahrzeuge.
Logische Verknüpfungen
Einzelne Suchfelder erlauben die Eingabe von mehreren Wörtern. Je nach Suchfeld werden dabei Treffer angezeigt, die mindestens eines dieser Wörter enthalten (OR-Verknüpfung), oder die alle Wörter enthalten (AND-Verknüpfung).
Die Standard-Verknüpfung des konkreten Suchfelds kann mit der Eingabe der Begriffe „OR“ bzw. „AND“ korrigiert werden.
Die Standardverknüpfungen der meisten Suchfelder ist OR.
Standardmässig mit AND verknüpft ist die Textsuche im Titel sowie die Suchfelder Inhaber- Vertreter- und Erfinder-Name.
Die Suchfelder mit anwählbaren Comboboxen (Drop-down) sowie das Suchfeld Prioritätsnummer lassen keine Verknüpfung zu.
Untereinander sind die Suchfelder mit AND verknüpft. Werden Suchbegriffe in verschiedenen Suchfeldern eingegeben, so werden nur Treffer angezeigt, die alle diese Suchbegriffe enthalten.
Patenttyp
Hier kann der Patenttyp (nationales Patent = CH oder europäisches Patente=EP) gewählt werden.
Beispiele:
CH = Erteilte Patente und veröffentlichte Anmeldungen in der Schweiz
EP = Erteilte europäische Patente mit Wirkung CH/Liechtenstein
Alle = CH und EP
Veröffentlichungs Nr.
Sie können nach einer Nummer oder einem Nummern-Bereich suchen.
Wegen identischer CH- und EP-Nummern ist vorweg die Eingabe von „CH“ oder „EP“ .
Eingabe ohne CH oder EP führen zu Fehlermeldung, ebenfalls die Eingabe von zu vielen Stellen, ausgenommen führender Nullen. Führende Nullen können eingegeben oder weggelassen werden.
Beispiel Nummernsuche: CH689101/EP00985189
Beispiel Bereichssuche (Rangesuche): CH689101-CH690000; EP00985189-EP00990000
Veröffentlichungsdatum CH-Anmeldung
Sie können die Suche auf veröffentlichte CH-Anmeldungen einschränken, die ein bestimmtes Veröffentlichungsdatum haben. Es kann auch nach Datumsbereichen gesucht werden. Die Jahresangabe muss vierstellig eingegeben werden.
Achtung: CH-Anmeldungen werden erst ab 01.07.2008 veröffentlicht.
Beispiele:
1.7.2008
1.7.2008-10.10.2008
1.10.2008, 5.10.2008-10.10.2008
Erteilungsdatum
Sie können die Suche auf Patente beschränken, die ein bestimmtes Erteilungsdatum haben. Es kann auch nach Datumsbereichen gesucht werden. Die Jahresangabe muss vierstellig eingegeben werden.
Beispiele:
1.10.2005
1.10.2005-10.10.2005
1.10.2005, 5.10.2005-10.10.2005
Art der Veröffentlichung
Sie können nach veröffentlichten CH-Anmeldungen (ab 01.07.2008) und CH-Patenten (Erteilungen ab 01.07.2007) mit Kindcodes suchen.
Die folgende Liste enthält die neuen Kind - Codes, die mit dem Inkrafttreten am 01.07.2008 des revidierten Gesetzes Anwendung finden:
| Neue Codes | Bisher | Bezeichnung (INID 12) | Art der Veröffentlichung |
| A1 | Patentanmeldung | Patentanmeldung mit Recherchenbericht | |
| A2 | Patentanmeldung | Patentanmeldung ohne Recherchenbericht | |
| A3 | Patentanmeldung | Nur Recherchenbericht mit Titelseite der Patentanmeldeschrift | |
| A8 | Patentanmeldung | Berichtigung Titelseite A-Schrift | |
| A9 | Patentanmeldung | Berichtigung ganze A-Schrift | |
| B1 | A5 | Patentschrift | Erteiltes Patent |
| B2 | Patentschrift | Aufrechterhaltung in geändertem Umfang | |
| B8 | A8 | Patentschrift | Berichtigung Titelseite B-Schrift |
| B9 | A9 | Patentschrift | Berichtigung ganze B-Schrift |
| C1 | C1 | Patentschrift | Teilverzicht eines schweizerischen Patents |
| C2 | C2 | Patentschrift | Teilnichtigkeit eines schweizerischen Patents |
| C3 | C3 | Patentschrift | 2. Teilverzicht eines schweizerischen Patents |
| C9 | C9 | Patentschrift | Berichtigung C-Schrift |
| H1 | H1 | Patentschrift | Teilverzicht eines für die Schweiz erteilten europäischen Patents |
| H2 | H2 | Patentschrift | Teilnichtigkeit eines für die Schweiz erteilten europäischen Patents |
| H3 | H3 | Patentschrift | 2. Teilverzicht eines für die Schweiz erteilten europäischen Patents |
| H9 | H9 | Patentschrift | Berichtigung H-Schrift |
Kind Code
Sie können für die Suche einen einzelnen Kindcode eingeben.
Anmelde-Nr.
Sie können nach Anmeldenummern suchen, aber es können nur bereits veröffentlichte CH-Patentanmeldungen und erteilte CH und EP - Patente mit dieser Anmeldenummer gefunden werden Nicht veröffentlichte Patentanmeldungen sind in Swissreg nicht vorhanden. Es kann eine Nummer oder nach einem Nummern-Bereich gesucht werden.
Beispiel:
CH-Anmeldenummer: CH358/1994
EP-Anmeldenummer: EP00109209
CH oder EP muss eingegeben werden. Bei der Suche mit CH-Anmelde-Nrn muss
zudem das Jahr zwei- oder vierstellig eingegeben werden. Bei der Suche
mit EP-Anmelde-Nrn darf kein Jahr eingegeben werden.
Anmeldedatum
Hier können Sie die Suche ein bestimmtes Anmeldedatum beschränken. Es kann auch nach Anmeldedatums-Bereichen (Ranges) gesucht werden. Beachten Sie bitte, dass Sie zwar nach Anmeldedatum suchen, dass aber nur bereits veröffentlichte CH-Patentanmeldungen und erteilte CH und EP - Patente mit diesem Anmeldedatum gefunden werden können. Nicht veröffentliche Patentanmeldungen sind in Swissreg nicht vorhanden.
Die Jahresangabe muss hier vierstellig sein.
Beispiele:
1.10.2005
1.10.2005-10.10.2005
1.10.2005, 5.10.2005-10.10.2005
Ablauf max. Schutzdauer
Patente sind maximal 20 Jahre ab Anmeldedatum gültig. Nach Ablauf dieser maximalen Schutzdauer werden sie definitiv gelöscht.
Die max. Schutzdauer erreichen sie allerdings nur, wenn bis zum letzten Jahr die Jahresgebühren bezahlt werden. In den meisten Fällen werden Patente nach der Nichtzahlung einer Jahresgebühr schon früher gelöscht.
Hier können Sie die Suche auf Patente beschränken, die ein bestimmtes Ablaufdatum der max. Schutzdauer haben.
Dieses Datum wird schon vor Ablauf der max. Schutzdauer festgelegt und in Swissreg geführt. Mit dieser Eingabe können Sie also auch Patente finden, die erst in der Zukunft ablaufen werden. Es kann auch nach Datums-Bereichen (Ranges) gesucht werden.
Die Jahresangabe muss hier vierstellig sein.
Beispiele:
1.10.2005
1.10.2005-10.10.2005
1.10.2005, 5.10.2005-10.10.2005
Löschdatum
Sie können die Suche auf veröffentlichte CH-Anmeldungen, CH- oder EP-Patente beschränken, die ein bestimmtes Löschdatum haben. Es kann auch nach Datums-Bereichen (Ranges) gesucht werden. Die Jahresangabe muss hier vierstellig sein.
Beispiele:
1.10.2005
1.10.2005-10.10.2005
1.10.2005, 5.10.2005-10.10.2005
Name Anmelder/Inhaber/in
Sie können mit dem Namen eines bestimmten Anmelder/Inhabernamen.
Textsuche in Titel
Sie können nach Worten oder Wortkombinationen suchen, die im Titel enthalten sind.
Auswahl Anmelder/Inhaber-Stand (Combobox)
Sie können mit dem Namen des aktuellen oder früheren Anmelder/Inhabers suchen.
Anmelder/Inhaber/in Ort
Sie können mit dem Ort des Anmelders/Inhabers suchen.
Anmelder/Inhaber/in Land (Combobox)
Sie können mit dem Land des Anmelders/Inhabers suchen.
Name Vertreter
Sie können mit bestimmten Vertreternamen suchen.
Vertreter/in Ort
Sie können mit dem Ort des Vertreters suchen.
Erfinder/in
Sie können mit Erfindernamen suchen.
Erfinder/in Ort
Sie können mit dem Ort des Erfinders suchen.
Prioritätsland
Sie können mit dem Prioritätsland suchen.
Prioritäts-Nr.
Sie können mit einem Prioritätsaktenzeichen suchen. Das Aktenzeichen der Priorität ist möglichst genau anzugeben. Platzhalter sind erlaubt.
Prioritätsdatum
Sie können mit einem Prioritätsdatum suchen. Die Jahresangabe muss vierstellig sein.
Beispiele:
1.10.2005
1.10.2005-10.10.2005
1.10.2005, 5.10.2005-10.10.2005
IPC-Klassifikation
Weitere Erläuterungen zur IPC-Klassifikation (Internationalen Patentklassifikation) finden Sie unter
http://www.ige.ch/d/patent/p112.shtm
http://www.wipo.int/classifications/fulltext/new_ipc/ipc7/ecw.htm
Sie können aufgrund der IPC-Klassierung suchen.
Möglich ist die Suche nach detaillierten Klassen. Es kann auch nach IPC - Bereichen (Ranges) gesucht werden (jedoch nur innerhalb der einzelnen IPC-Sektionen A01-A99, A03-A09 nicht A01 – C99).
Innerhalb einer IPC-Klassifikation werden keine Leerzeichen akzeptiert.
Eine Suche kann generell ab Sektion durchgeführt werden. Beispiel A findet alle IPC-Klassen der Sektion A. A99 findet alle IPC-Klassen der Sektion A der Klasse 99 usw.
Die Platzhalter „*“ und „?“ können nicht eingesetzt werden.
PCT-Anmelde-Nr.
Sie können mit der PCT-Anmeldenummer veröffentlichte CH-Anmeldungen, erteilte CH- oder EP-Patente mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein suchen, die auf einer internationalen Anmeldung (PCT) basieren.
PCT-Anmeldungen, die noch nicht zu einer veröffentlichten CH-Anmeldung, einem CH- oder EP-Patent geführt haben, können in Swissreg nicht gefunden werden, sondern nur über die Homepage der OMPI oder über Espacenet, aber auch dort erst nach der Veröffentlichung der Anmeldung.
Die PCT-Anmeldenummer besteht aus dem
Anmeldezeichen: „PCT“
Separator: „/“
Ländercode: (zweistellig) z.B. „DE“
Separator :„/“
Jahr (vierstellig): 1995
Sechsstellige Nummer: 001353
Beispiel: PCT/DE1995001353
PCT-Veröffentlichungs-Nr.
Sie können mit der PCT-Veröffentlichungsnummer veröffentlichte CH-Anmeldungen, erteilte CH- oder EP-Patente mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein suchen, die auf einer internationalen Anmeldung (PCT) basieren.
PCT-Anmeldungen, die noch nicht zu einer veröffentlichten CH-Anmeldung, einem CH- oder EP-Patent geführt haben, können in Swissreg nicht gefunden werden, sondern nur über die Homepage der OMPI oder über Espacenet, aber auch dort erst nach der Veröffentlichung der Anmeldung.
Die PCT-Veröffentlichungsnummer besteht aus dem
Publikationszeichen: „WO“
Jahr (vierstellig): 1996
Sechsstelliger Nummer: 011415
Beispiel = WO1996011415
Publikationsdatum
Sie können die Suche auf Patente und veröffentlichte CH-Patentanmeldungen beschränken, für die an einem bestimmten Datum oder in einem bestimmten Zeitraum eine Publikation (Veröffentlichung) stattfand. Bitte beachten Sie, dass die Jahresangabe vierstellig eingegeben werden muss. Es werden nur Publikationen (Veröffentlichungen) ab 01. Juli 2008 gefunden.
Normalerweise ist die Anzahl Treffer, die Ihnen angezeigt werden, auf 500 begrenzt. Wenn Sie jedoch als Publikationsdatum einen einzelnen Tag definiert haben, werden alle entsprechenden Treffer angezeigt.
Beispiele:
1.7.2008
1.7.2008-10.10.2008
1.10.2008, 5.10.2008-10.10.2008
Publikationsgrund
Mit der Wahl eines Publikationsgrundes wird die Suche eingeschränkt auf veröffentlichte CH-Anmeldungen, CH- und EP-Patente, bei denen dieser Publikationsgrund irgendwann eingetroffen ist. Die Suche kann ausserdem mit anderen Suchkriterien weiter eingeschränkt werden.
Verfahrenssprache (Combobox)
Auswahl ob nach allen, oder einer bestimmten Verfahrenssprache gesucht werden soll
Verfahrensstand (Combobox)
Hier kann auf einen bestimmten Verfahrensstand eingeschränkt werden.
Auswahl Format
Hier können Sie festlegen, wie die Trefferliste dargestellt werden soll. Sie können das gewählte Format auf jeder Trefferliste wieder ändern.
Es stehen Ihnen zwei Möglichkeiten zur Verfügung:
- Publikationsansicht: Diese Einstellung empfiehlt sich in der Regel nur dann, wenn Sie Publikationen verfolgen möchten.
- Registeransicht: Diese Einstellung empfiehlt sich in den übrigen Fällen.
- Angezeigte Spalten: In der Registeransicht können Sie selber auswählen, welche Spalten Sie angezeigt haben möchten. Einige Spalten sind vorgegeben. In der Publikationsansicht ist die Spaltenanzeige vorgegeben und kann nicht angepasst werden.
- Sortierung: Sowohl bei der Registeransicht wie auch bei der Publikationsansicht können Sie die Sortierung selber bestimmen.
- Mehrfachanzeige: Bei der Registeransicht wird jedes Patent genau einmal aufgeführt. Bei der Publikationsansicht wird ein Patent so viele Male aufgeführt, wie Publikationen erfolgt sind.
Treffer pro Seite
Diese Option steht nur zur Verfügung, wenn Sie als Format „Registeransicht“ gewählt haben. In der „Publikationsansicht“ werden pro „Publikationsgrund“ immer alle zugehörigen Treffer auf einer Seite aufgeführt.
Angezeigte Spalten
Die Spalten, die auf der Trefferliste angezeigt werden sollen, können Sie hier ein- oder ausblenden, mit Ausnahme der Veröffentlichungsnummer und den Links auf die veröffentlichte CH-Anmeldung und/oder die CH-Patentschrift, die immer angezeigt werden. Diese Option steht nur zur Verfügung, wenn Sie als Format „Registeransicht“ gewählt haben; in der „Publikationsansicht“ sind die angezeigten Spalten vorgegeben und nicht veränderbar.
Leere Trefferliste anzeige
Als Standardeinstellung ist die Checkbox "Leere Trefferlisten anzeigen" nicht aktiviert und leere Trefferlisten (Null-Treffer) werden nicht angezeigt. Wird die Checkbox vorgängig aktiviert, werden auch leere Trefferlisten angezeigt und die Suche kann z.B. für eine Überwachung in MyPage gespeichert werden.