Was Sie über diese Suche wissen sollten

Suchmasken

Es stehen Ihnen drei Suchmasken zur Verfügung:

Suche Register

Die „Suche Register“ ermöglicht Ihnen die einfache Suche nach Markengesuchen oder eingetragenen Marken. Für komplexere Abfragen wählen Sie bitte die „Erweiterte Suche“.
Weiterführende Informationen:

Suche Publikation

Die „Suche Publikation“ ermöglicht Ihnen die Suche nach formellen Publikationen für eingetragene Marken. Gesuche weisen keine formellen Publikationen auf.
Weiterführende Informationen:

Standard Suchen

Mit der Einführung der Online Publikation werden in Swissreg neu für Marken, Patente, ESZ und Design fix vordefinierte Suchen automatisch ausgeführt und die entsprechenden Trefferlisten unseren Kunden zur Verfügung gestellt. Sie können diese Trefferlisten sehr einfach aufrufen, indem Sie z.B. unter "Marken" den Menüpunkt "Standard Suchen" anklicken und die entsprechende Trefferliste auswählen.

In MyPage können Sie diese fix vordefinierten Suchen auch abonnieren. Wählen Sie unter "MyPage" den Menüpunkt "Standard Suchen" und markieren Sie die vordefinierte Suche, deren Resultate Sie sich regelmässig per E­Mail zustellen lassen wollen.

Beachten Sie bitte folgende Punkte zu abonnierten Standard Suchen:

  • Sie erhalten zu abonnierten Standard Suchen eine E­Mail, die einen Link auf das PDF mit der entsprechenden Trefferliste enthält. Mit Klick auf den Link können Sie das PDF öffnen oder herunterladen.
  • Je nach abonnierter Suche kann dieses PDF auch sehr gross sein (> 1 MB).
  • Die Trefferlisten zu den fix vordefinierten Standard Suchen stehen Ihnen online während 13 Monaten zur Verfügung.

Erweiterte Suche

Die „Erweiterte Suche“ ermöglicht komplexere Suchabfragen im Vergleich zur „Suche Register“. Ausserdem können Sie Einstellungen zur Darstellung der Trefferliste bereits auf der Suchmaske vornehmen.
Weiterführende Informationen:

Schaltflächen „Suchen“ und „Zurücksetzen“

  • „Suchen“: Mit dieser Schaltfläche lösen Sie die Suche aus. Nach Abschluss der Suche wird Ihnen die Trefferseite angezeigt.
  • „Zurücksetzen“: Mit dieser Schaltfläche können Sie die Suchmaske einschliesslich der Einstellungen zur Darstellung der Trefferliste leeren.

Die Trefferlisten

Trefferlisten werden im Format „Registeransicht“ oder im Format „Publikationsansicht“ dargestellt:

Trefferliste „Registeransicht“

Auf der Trefferliste Registeransicht werden diejenigen Marken und Gesuche angezeigt, die den erfassten Suchkriterien entsprechen. Welche Spalten und wie viele Treffer pro Seite angezeigt werden, hängt ebenfalls von Ihren Einstellungen ab. Bitte beachten Sie, dass insgesamt maximal 500 Treffer angezeigt werden. Sollte Ihre Suche mehr als 500 Treffer ergeben, dann werden willkürlich 500 Treffer ausgewählt und angezeigt.
Weitere Informationen:

Ergebnisse

  • Spaltentitel und Sortierung: Mit Klick auf einen Spaltentitel können Sie die Trefferliste neu sortieren. Ein wiederholter Klick kehrt die Sortierreihenfolge um. Die Spalte und Sortierreihenfolge, nach der die Trefferliste gerade sortiert ist, wird im entsprechenden Spaltentitel mit einem Symbol dargestellt.
  • Detaildaten aufrufen: Mit Klick auf das Symbol, auf die Markennummer oder auf den Inhalt der Spalte „Marke“ werden die detaillierten Daten der Marke oder des Gesuchs in einem neuen Fenster angezeigt (Detailansicht).
  • Abbildung: Bei Marken oder Gesuchen mit einer Abbildung wird in der Spalte „Marke“ eine verkleinerte Version der Abbildung angezeigt. Bei der automatischen Verkleinerung können Verzerrungen auftreten. Um die grössere originale Abbildung anzusehen, wechseln Sie bitte zur Detailansicht des jeweiligen Treffers.
  • Limitierungen: Bitte beachten Sie, dass die Angaben in der Trefferliste nur einen groben Überblick über den aktuellen Stand der Marke resp. des Gesuches geben. Pro Treffer kann nur eine begrenzte Anzahl Zeichen als Fliesstext wiedergegeben werden, der darüber hinausgehende Text wird unterdrückt. Für die vollständige Anzeige der Markendaten wechseln Sie bitte in die Detailansicht des jeweiligen Treffers.

Trefferliste „Publikationsansicht“

Auf der „Trefferliste Publikationsansicht“ werden diejenigen Marken und Gesuche angezeigt, die den erfassten Suchkriterien entsprechen. Anders als bei der Trefferliste „Registeransicht“ sind die Treffer in „Publikationsgründe“ gruppiert, alle entsprechenden Treffer werden pro Publikationsgrund auf einer Seite dargestellt und die dargestellten Spalten sind unveränderbar vorgegeben.
Insgesamt können maximal 500 Treffer angezeigt werden. Sollte Ihre Suche mehr als 500 Treffer ergeben, dann werden willkürlich 500 Treffer ausgewählt und angezeigt. Ausnahme: Wenn Sie bei den Suchkriterien unter „Publikationsdatum“ einen einzelnen Tag angegeben haben, werden alle zutreffenden Datensätze angezeigt.
Weitere Informationen:

Detailansicht

Zur Detailansicht gelangen Sie, wenn Sie in der Trefferliste die Marke, die Markennummer oder das Symbol anklicken. Die Detailansicht zeigt die ausführlichen Angaben eines Gesuchs oder einer eingetragenen Marke. Die Informationen sind grundsätzlich in 2 Teile gegliedert, wobei für Gesuche nur der erste Teil verfügbar ist:

Aktueller Stand

Dieser Teil zeigt die aktuell gültigen Angaben zur ausgewählten Marke oder zum ausgewählten Gesuch. Er kann mit einem Klick auf „einblenden“ bzw. „ausblenden“ auf- bzw. zugeklappt werden. Mit Klick auf „Historie“ kann direkt zum Teil „Historie“ in der Detailansicht gesprungen werden (bei Gesuchen nicht verfügbar).

Widerspruchsstatus

Art. 12 MSchG gewährt dem Markeninhaber eine fünfjährige Karenzfrist zur Gebrauchsaufnahme. Für Schweizer Marken beginnt die Karenzfrist nach unbenütztem Ablauf der Widerspruchsfrist oder nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens (Art. 12 Abs. 1 MSchG). Die (neue) Widerspruchsinformation in Swissreg dient der Abschätzung des Beginns der fünfjährigen Karenzfrist, indem eine der folgenden Statusinformationen angezeigt werden:

  • bisher kein Widerspruch
  • hängig beim Institut
  • Entscheid Institut vom ...
  • hängig bei RKGE bzw. BVGer
  • Entscheid RKGE bzw. BVGer vom ...

Wird „Kein Widerspruch hängig“ angezeigt, und sind seit der Publikation der Marke mehr als 5 Monate vergangen, kann angenommen werden, dass gegen die Marke kein Widerspruch eingereicht worden ist. Die Publikation dieser Statusinformationen ist jedoch unverbindlich und kann die schriftliche Bestätigung über eingegangene Widersprüche, welches das Institut auf entsprechendes Gesuch hin und gegen Gebühr frühestens fünf Wochen nach Ablauf der Widerspruchsfrist ausstellt, nicht ersetzen.

Historie

Dieser Teil wird nur bei eingetragenen Marken, nicht aber bei Gesuchen angezeigt. Er kann mit einem Klick auf „einblenden“ bzw. „ausblenden“ auf- bzw. zugeklappt werden. Mit Klick auf „Aktueller Stand“ kann direkt zum aktuellen Stand gesprungen werden.
Der Teil „Historie“ zeigt alle Änderungen, die die Marke seit ihrer Eintragung erfahren hat, chronologisch sortiert.