Was Sie über diese Suche wissen sollten

Suchmasken

Es stehen Ihnen drei Suchmasken zur Verfügung:

Suche Register

Ermöglicht Ihnen die einfache Suche nach veröffentlichten CH Anmeldungen und erteilten Patenten. Für komplexere Abfragen wählen Sie bitte die „Erweiterte Suche“.

Suche Publikation

Ermöglicht Ihnen die einfache Suche nach formellen Publikationen erteilter Patente. Für komplexere Abfragen wählen Sie bitte die „Erweiterte Suche“.

Standard Suchen

Mit der Einführung der Online Publikation werden in Swissreg neu für Marken, Patente, ESZ und Design fix vordefinierte Suchen automatisch ausgeführt und die entsprechenden Trefferlisten unseren Kunden zur Verfügung gestellt. Sie können diese Trefferlisten sehr einfach aufrufen, indem Sie z.B. unter "Marken" den Menüpunkt "Standard Suchen" anklicken und die entsprechende Trefferliste auswählen.

In MyPage können Sie diese fix vordefinierten Suchen auch abonnieren. Wählen Sie unter "MyPage" den Menüpunkt "Standard Suchen" und markieren Sie die vordefinierte Suche, deren Resultate Sie sich regelmässig per E­Mail zustellen lassen wollen.

Beachten Sie bitte folgende Punkte zu abonnierten Standard Suchen:

  • Sie erhalten zu abonnierten Standard Suchen eine E­Mail, die einen Link auf das PDF mit der entsprechenden Trefferliste enthält. Mit Klick auf den Link können Sie das PDF öffnen oder herunterladen.
  • Je nach abonnierter Suche kann dieses PDF auch sehr gross sein (> 1 MB).
  • Die Trefferlisten zu den fix vordefinierten Standard Suchen stehen Ihnen online während 13 Monaten zur Verfügung.

Erweiterte Suche

Ermöglicht umfangreichere und komplexere Suchfragen: Sie können in der der Registeransicht oder in der Publikationsansicht suchen.
In der Registeransicht können die anzuzeigenden Spalten der Trefferliste bereits auf der Suchmaske individuell zusammengestellt werden.
In der Publikationsansicht ist die Struktur der Trefferliste vorgegeben.
Treffer pro Seite: Die Anzahl Treffer pro Seite kann eingestellt werden. Minimal sind 5 Treffer, maximal 250 Treffer pro Seite möglich. Default sind 25 Treffer eingestellt.
Die einzelnen Suchkriterien werden nachstehend beschrieben

Schaltflächen „Suchen“ und „Zurücksetzen“

  • „Suchen“: Mit dieser Schaltfläche lösen Sie die Suche aus. Nach Abschluss der Suche wird Ihnen die Trefferseite angezeigt.
  • „Zurücksetzen“: Mit dieser Schaltfläche können Sie die Suchmaske einschliesslich der Einstellungen zur Darstellung der Trefferliste leeren.

Darstellung Trefferliste

Auf der Suchmaske „Erweiterte Suche“ sowie auf den Trefferseiten stehen Ihnen einzelne oder alle der folgenden Optionen zur Verfügung:

Auswahl Format

Hier können Sie festlegen, wie die Trefferliste dargestellt werden soll. Sie können das gewählte Format auf jeder Trefferliste wieder ändern.
Es stehen Ihnen zwei Möglichkeiten zur Verfügung:

  • Publikationsansicht: Diese Einstellung empfiehlt sich in der Regel nur dann, wenn Sie Publikationen verfolgen möchten.
  • Registeransicht: Diese Einstellung empfiehlt sich in den übrigen Fällen.
  • Angezeigte Spalten: In der Registeransicht können Sie selber auswählen, welche Spalten Sie angezeigt haben möchten. Einige Spalten sind vorgegeben. In der Publikationsansicht ist die Spaltenanzeige vorgegeben und kann nicht angepasst werden.
  • Sortierung: Sowohl bei der Registeransicht wie auch bei der Publikationsansicht können Sie die Sortierung selber bestimmen.
  • Mehrfachanzeige: Bei der Registeransicht wird jedes Patent genau einmal aufgeführt. Bei der Publikationsansicht wird ein Patent so viele Male aufgeführt, wie Publikationen erfolgt sind.

Treffer pro Seite

Diese Option steht nur zur Verfügung, wenn Sie als Format „Registeransicht“ gewählt haben. In der „Publikationsansicht“ werden pro „Publikationsgrund“ immer alle zugehörigen Treffer auf einer Seite aufgeführt.

Angezeigte Spalten

Die Spalten, die auf der Trefferliste angezeigt werden sollen, können Sie hier ein- oder ausblenden, mit Ausnahme der Patentnummer und dem Link auf die Patentschrift, die immer angezeigt werden. Diese Option steht nur zur Verfügung, wenn Sie als Format „Registeransicht“ gewählt haben; in der „Publikationsansicht“ sind die angezeigten Spalten vorgegeben und nicht veränderbar.

Aktualisieren

Mit der Schaltfläche „Aktualisieren“ können Sie die Trefferliste neu aufbauen, nachdem Sie Änderungen für deren Darstellung vorgenommen haben. Diese Schaltfläche erscheint nur auf Trefferlisten, nicht aber auf Suchmasken.

Die Trefferlisten

Die Trefferlisten werden je nach Wunsch im Format „Registeransicht“ oder im Format „Publikationsansicht“ dargestellt:

Trefferliste „Registeransicht“

Auf der Trefferliste Registeransicht werden nur diejenigen Patente angezeigt, die den erfassten Suchkriterien entsprechen. Welche Spalten und wie viele Treffer pro Seite angezeigt werden, hängt ebenfalls von Ihren Einstellungen ab. Insgesamt können maximal 500 Treffer angezeigt werden. Insgesamt werden maximal 500 Treffer angezeigt. Sollte Ihre Suche mehr als 500 Treffer ergeben, wird eine vereinfachte Trefferliste angezeigt. Sollte Ihre Suche mehr als 10’000 Treffer ergeben, dann werden willkürlich 10’000 Treffer ausgewählt und angezeigt.

Weitere Informationen:

Ergebnisse

  • Spaltentitel und Sortierung: Mit Klick auf einen Spaltentitel können Sie die Trefferliste neu sortieren. Ein wiederholter Klick kehrt die Sortierreihenfolge um. Die Spalte und Sortierreihenfolge, nach der die Trefferliste zur Zeit sortiert ist, wird im Spaltentitel mit einem auf- oder absteigenden Pfeil dargestellt.
  • Detailansicht aufrufen: Mit Klick auf dieses Symbol oder auf die Patentnummer werden die detaillierten Daten des Patents in einem neuen Fenster angezeigt.
  • Auf Patentschrift verzweigen: Mit Klick auf das pdf-Symbol in der letzten Spalte (rechts) der Trefferliste wird die Patentschrift des Patents angezeigt. Die Patentschrift umfasst die Beschreibung der Erfindung, die Patentansprüche, die Zusammenfassung sowie ggf. Zeichnungen.
  • Limitierungen: Die Angaben in der Trefferliste dienen nur der raschen Zuordnung eines Treffers und geben einen groben Überblick über den aktuellen Stand des Patentes. Pro Treffer kann nur eine begrenzte Anzahl Zeichen wiedergegeben werden. Für die vollständige Anzeige der Patentdaten wechseln Sie bitte in die Detailansicht des jeweiligen Treffers.

Aktionen

„Drucken“: Mit der Aktivierung dieser Option wird die aktuelle Seite der Trefferliste direkt ausgedruckt.

Trefferliste „Publikationsansicht“

Auf der „Trefferliste Publikationsansicht“ werden diejenigen Patente angezeigt, die den eingegebenen Suchkriterien entsprechen. Anders als bei der Trefferliste „Registeransicht“ sind die Treffer in „Publikationsgründe“ gruppiert und die dargestellten Spalten sind unveränderbar vorgegeben. Insgesamt werden maximal 500 Treffer angezeigt. Sollte Ihre Suche mehr als 500 Treffer ergeben, wird eine vereinfachte Trefferliste angezeigt. Sollte Ihre Suche mehr als 10’000 Treffer ergeben, dann werden willkürlich 10’000 Treffer ausgewählt und angezeigt.

Navigation Publikationsansicht

Die Treffer werden bei der Publikationsansicht zu Publikationsgründen gruppiert. Pro Seite werden jeweils alle Treffer eines bestimmten Publikationsgrundes aufgeführt. Im Navigationsbereicht können Sie die Seite mit den Treffern zum gewünschten Publikationsgrund aufrufen.

Detailansicht

Zur Detailansicht gelangen Sie, wenn Sie in der Trefferliste die Patentnummer anklicken. Die Detailansicht zeigt die detaillierten Angaben eines Patentes Die Informationen sind grundsätzlich in 2 Teile gegliedert:

Weitere Informationen:

Aktionen

Es stehen folgende Optionen zur Verfügung, die mit einem Klick ausgelöst werden können:

  • „Drucken“: Damit können Sie die gesamte angezeigte Detailansicht (den aktuellen Stand und die Historie) ausdrucken lassen.

Navigation

Mit Hilfe der entsprechenden Pfeile können Sie zur Detailansicht des ersten, vorherigen, nächsten oder letzten Treffers wechseln.

Aktueller Stand

Dieser Teil zeigt die aktuell gültigen Angaben zum ausgewählten Patent an. Er kann mit einem Klick auf „einblenden“ bzw. „ausblenden“ auf- bzw. zugeklappt werden. Mit Klick auf „Historie“ kann direkt zu den gleichnamigen Teilen in der Detailansicht gesprungen werden.

Historie

Der Teil „Historie“ zeigt alle Änderungen, die das Patent seit der Erteilung erfahren hat. Die Historie zeigt chronologisch ab dem Erteilungszeitpunkt in die Zukunft.